Für eine starke Bahninfrastruktur in unserer Region

Wird die Region Basel beim Bahnausbau ausreichend berücksichtigt? Diese und andere Fragen haben Parlamentarierinnen aus den beiden Basel in der Herbstsession in National- und Ständerat gestellt. Die Region setzt sich also dafür ein, dass Ihre Anliegen für eine starke Bahninfrastruktur der Nordwestschweiz auf die politische Agenda in Bundesbern kommen. Derweil kündigt Verkehrsminister Albert Rösti an, eine beschleunigte Umsetzung des Tiefbahnhofs Basel zu prüfen.

Ständerätin Eva Herzog und die Nationalrätinnen Katja Christ und Sandra Sollberger haben in der Herbstsession drei Vorstösse im nationalen Parlament eingereicht: Sie betreffen den regionalen Bahnausbau, dessen zukünftige Planung sowie die steigenden Baukosten – allesamt entscheidende Themen für die Weiterentwicklung unserer Region. 

Für Basel ist ein umfassendes Ertüchtigungspaket rund um den Bahnhof SBB vorgesehen. Doch wie viel davon kommt tatsächlich der Region zugute, fragt Ständerätin Eva Herzog in ihrer Interpellation. Dieses Paket dürfte zwar erhebliche Investitionen in die Infrastruktur vor Ort enthalten, aber aus regionaler Sicht stellt sich die Frage nach dem konkreten Nutzen für die Nordwestschweiz. Unbestritten ist, dass die Ertüchtigung des Knotens Basel gesamtwirtschaftlich sinnvoll ist – insbesondere zugunsten des Fernverkehrs sowie der Güterverkehrsströme in die übrige Schweiz und ins Ausland. Hingegen scheint der direkte Nutzen für den Regionalverkehr bescheiden. 

Es besteht die Gefahr, dass die Region Basel einen grossen Anteil an nationaler Infrastruktur beheimatet und die entsprechenden Investitionen fälschlicherweise als regionaler Mehrwert interpretiert werden. 

Eine weitere Interpellation will klären, ob das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), künftig mit einer gemeinsamen Botschaft auf eine verkehrsträgerübergreifende Planung setzen wird, wie erstmals in der Studie zu Verkehr ’45 erfolgt, oder ob Schiene und Strasse wie bis anhin separat diskutiert werden. Wir erachten eine Gesamtverkehrsplanung als sinnvoll für eine zukunftsfähige Mobilität. 

Die dritte Interpellation hinterfragt die Kostenexplosion im Bahnbau kritisch: Diese gefährdet nicht nur die Wirtschaftlichkeit einzelner Projekte, sondern auch deren Realisierbarkeit. 

Positive Signale aus Bern zum Tiefbahnhof Basel:

Bundesrat Albert Rösti hat kürzlich gesagt, dass derzeit eine Untersuchung zur beschleunigten Umsetzung des Tiefbahnhofs Basel läuft. Eine entsprechende Vorstudie zur Bauphasenplanung ist bereits angestossen. Dies macht Mut, dass der Bahnknoten Basel in der Studie Verkehr ’45 positiv beurteilt wird.  

Eine starke Bahninfrastruktur ist entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz. Die Region Basel trägt als Tor zur Schweiz einen grossen Teil zu dieser nationalen Infrastruktur bei. Jetzt ist es an der Zeit, dass die Region auch den entsprechenden Nutzen erhält.

Lesen Sie dazu auch den Beitrag der Basler Zeitung.